Minister Schnieder plant günstigeren Führerschein für alle

Verkehrsminister Schnieder ist überzeugt: Der Führerschein in Deutschland ist zu kostspielig. Deshalb plant er eine umfassende Reform der Fahrausbildung. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll heute vom Kabinett beschlossen werden und bringt Veränderungen für Theorie und Praxis mit sich.

Patrick Schnieder, Bundesminister für Verkehr, möchte den Führerscheinerwerb erschwinglicher gestalten. Noch am Mittwoch steht die Verabschiedung des Gesetzes im Bundeskabinett an. Die geplanten Neuerungen reichen von digitalen Theoriestunden bis hin zu Übungsfahrten mit Familienmitgliedern. Ein Überblick:

Was in Österreich bereits umgesetzt wird, soll auch in Deutschland eingeführt werden: die sogenannte Laienausbildung. Dabei dürfen Fahrübungen in Begleitung einer vertrauten Person stattfinden, beispielsweise Eltern oder Großeltern. Voraussetzung dafür ist das Bestehen der Theorieprüfung und das Absolvieren von sechs praktischen Fahrstunden. Die Begleitpersonen müssen seit mindestens sieben Jahren im Besitz eines Führerscheins sein, und das Fahrzeug muss entsprechend gekennzeichnet werden. In Österreich wird dies durch eine blaue Tafel mit weißem „L“ symbolisiert.

Minister Schnieder betonte jedoch im Februar, dass diese Neuerung zunächst nicht in den regulären Betrieb übergehen soll. Zunächst erhalten die Bundesländer die Möglichkeit, das Modell für fünf Jahre zu erproben.

Theoretische Fahrausbildung

Die bisherige Pflicht zum Präsenzunterricht wird abgeschafft. Fahrschülerinnen und -schüler können sich das notwendige Wissen künftig komplett online aneignen, etwa über eine App oder eine Lernplattform. So ist Lernen ortsunabhängig möglich, und die Anmeldung zur theoretischen Prüfung erfolgt ohne Bestätigung einer Fahrschule. Fahrschulen müssen keine Unterrichtsräume mehr bereitstellen, und detaillierte Vorschriften zu Lehrmaterialien entfallen, was die Kosten senken kann.

Die Anzahl der Prüfungsfragen soll von derzeit 1169 auf etwa 840 reduziert werden, also um rund ein Drittel. Das Bewertungssystem wird vereinfacht: Jede Frage zählt künftig nur noch einen Punkt, wobei sicherheitsrelevante Fragen nicht falsch beantwortet werden dürfen.

Praktische Fahrausbildung

Die Pflicht zu Sonderfahrten wird von bisher zwölf auf drei reduziert: jeweils eine Nacht-, Autobahn- und Überlandfahrt. Wer einen Schaltwagen fahren möchte, muss statt zehn nur noch sieben Fahrstunden mit Gangschaltung absolvieren. Die Fahrprüfung soll auf 40 Minuten verkürzt werden, davon entfallen 25 Minuten auf die Fahrtzeit. Aktuell dauert die Prüfung 55 Minuten mit einer Fahrzeit von 30 Minuten. Durch diese Verkürzung sollen mehr Prüfungen pro Tag möglich sein, was die Wartezeiten auf einen Termin verkürzt.

Darüber hinaus werden die Anforderungen an die Qualifikation der Prüfer in Theorie und Praxis angepasst: Die theoretische Prüfung muss künftig nicht mehr ausschließlich von einem amtlich anerkannten Sachverständigen überwacht werden. Außerdem ist für die Anerkennung als Fahrerlaubnisprüfer künftig kein Ingenieursstudium mehr erforderlich.

Bislang müssen Fahrschulen ihre Preise nur vor Ort aushängen. Künftig sollen sie diese Angaben an eine zentrale Datenbank melden, die von Vergleichsportalen genutzt werden kann, damit Verbraucher Preise besser vergleichen können. Ähnliches ist auch für die Bestehensquoten geplant: Technische Prüfstellen sollen künftig die Erfolgsquoten der praktischen Prüfungen melden.