Söder fordert dauerhafte militärische Einbindung der Ukraine in Europa

Markus Söder, der Vorsitzende der CSU, zeigt sich tief beeindruckt vom Kampfgeist und der Innovationskraft der Ukraine im Widerstand gegen die russische Invasion. Er spricht sich dafür aus, das Land langfristig militärisch eng mit der Europäischen Union zu verknüpfen – auch im Hinblick auf die bereits geleistete Unterstützung aus Eigeninteresse.

Nach Ansicht von Söder sollte die EU die Ukraine fest in ihre Verteidigungsstrukturen einbinden. „Innerhalb der Europäischen Union gibt es ja bereits einen gegenseitigen militärischen Beistandspakt“, erklärte der bayerische Ministerpräsident nach einer Kabinettssitzung in München vor Journalisten. „Es wäre sinnvoll, darüber nachzudenken, die Ukraine dauerhaft militärisch an Europa zu binden. Denn die Kompetenz, Stärke und die finanziellen Beiträge, die Europa und Deutschland geleistet haben, dürfen nicht verloren gehen.“

Söder hob die bemerkenswerte militärische Leistung der Ukraine im Konflikt mit Russland hervor. Er betonte, dass das Land, entgegen vieler Erwartungen, eine beeindruckende Widerstandskraft zeigt, inzwischen fast auf Augenhöhe militärisch operiert und durch neue Taktiken, Strukturen sowie selbst entwickelte Waffensysteme sogar den Geldgebern demonstriere, wie eine moderne Armee unter extremem Druck aufgebaut werden kann.

Kein unmittelbarer Nato- oder EU-Beitritt in Sicht

Seit dem russischen Angriff im Februar 2022 befinden sich beide Länder im Krieg. Die Ukraine gelingt es regelmäßig, russische Ziele unter anderem mit eigenen Drohnen anzugreifen.

Ein Nato-Beitritt der Ukraine gestaltet sich aufgrund der US-amerikanischen Zurückhaltung schwierig, während der EU-Beitritt ein langwieriger Prozess mit vielen offenen Fragen sei, erläuterte Söder. Daher sei es sinnvoll, die Ukraine – ebenso wie die Türkei – als derzeitige Großarmeen Europas eng an die europäischen Verteidigungsstrukturen anzubinden. Insgesamt bekräftigte er, dass es weiterhin richtig sei, die Ukraine zu unterstützen, auch wenn ein Ende des Krieges noch nicht absehbar ist.