Steigert China seine US-Ölimporte?: Trump und Xi vereint gegen iranische Kontrolle der Straße von Hormus
Das Weiße Haus bezeichnete das Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping in Peking als „gut“. Ein gemeinsamer Konsens besteht insbesondere bezüglich des Iran: Die Straße von Hormus soll offenbleiben, fordern beide. Bei der Taiwan-Frage hingegen herrscht Uneinigkeit.
Nach Angaben des Weißen Hauses sind sich Trump und Xi darin einig, dass die Straße von Hormus „offen bleiben“ muss und der Iran keine Gebühren für die Durchfahrt erheben darf. Dieses Ergebnis geht aus einem offiziellen Protokoll des Weißen Hauses über die Gespräche der beiden Regierungschefs hervor. Dabei betonten sie, dass dies den „freien Fluss von Energie“ gewährleisten soll.
Dem Dokument zufolge hat China zudem „sein Interesse bekundet“, die Importe von US-Öl zu steigern. Ziel ist es, die „Abhängigkeit“ von Öl, das durch die Meerenge transportiert wird, zu reduzieren, so die Zusammenfassung des Weißen Hauses. Dies lässt vermuten, dass Peking seine Käufe von iranischem Öl zurückfahren könnte. Aktuell ist China der größte Abnehmer von Öl aus Teheran. Außerdem waren sich die beiden Staatschefs darin einig, dass der Iran keine Atomwaffen besitzen sollte.
Seit Beginn des Kriegs mit dem Iran Ende Februar wird die Straße von Hormus weitgehend vom Iran blockiert. In der Folge sind die Energiepreise weltweit stark angestiegen. Die US-Streitkräfte verhindern unterdessen die Nutzung iranischer Häfen entlang der Schifffahrtsroute. Anfang April wurde in der Region eine fragile Waffenruhe vereinbart.
China ist ein bedeutender Abnehmer iranischen Öls und drängt daher auf eine rasche Wiederöffnung der Straße von Hormus, durch die etwa ein Fünftel des globalen Öl- und Gastransports verläuft.
„Gut“
Das vorliegende Protokoll stellt den bislang ausführlichsten US-Bericht über den ersten Tag des Gipfeltreffens der beiden Staatschefs dar. Das Weiße Haus bezeichnete das Treffen darin als „gut“. Beide Seiten hätten „Möglichkeiten zur Verbesserung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit erörtert“, heißt es weiter.
Das Thema Taiwan wird im US-Dokument nicht erwähnt, obwohl es laut chinesischer Regierung eine der wichtigsten Fragen ist.
Zum Auftakt des Gipfels warnte Xi Jinping vor einem möglichen „Konflikt“ zwischen China und den USA, falls die Taiwan-Frage „falsch gehandhabt“ werde. Dies könne zu Spannungen oder sogar Auseinandersetzungen zwischen den beiden Ländern führen, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua den chinesischen Präsidenten. Dadurch könnten sich die Beziehungen zwischen China und den USA in eine „äußerst gefährliche Lage“ begeben.
„China als Quelle der Instabilität“
Xi unterstrich, dass der Umgang mit Taiwan die zentrale Herausforderung in den Beziehungen zwischen den USA und China darstelle. Bei einer verantwortungsvollen Handhabung könne dieses Thema jedoch zur Stabilität zwischen beiden Ländern beitragen.
Ob Trump auf Xis Aussagen reagierte, blieb zunächst unklar. Die USA spielen in der Taiwan-Frage eine bedeutende Rolle, unter anderem durch Waffenlieferungen an Taiwan trotz heftiger Kritik aus Peking. Der von China beanspruchte Inselstaat wird seit Jahrzehnten unabhängig und demokratisch regiert.
Taiwan reagierte prompt auf Xis Warnung. „Die militärischen Drohungen Chinas sind die einzige Quelle der Instabilität in der Taiwanstraße und im weiteren Indopazifik“, erklärte Regierungssprecherin Michelle Lee in Taipeh. Taiwan stehe in engem Austausch mit den USA, die ihre klare und feste Unterstützung für Taiwan wiederholt bekräftigt hätten.