Wer wird Steinmeiers Nachfolger? Merz hält Ilse Aigner als Bundespräsidentin für möglich

Im politischen Berlin gilt es als sicher, dass die nächste Bundespräsidentin eine Frau sein wird. Dennoch herrscht bei der Union bezüglich der Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier noch keine endgültige Einigung. Bundeskanzler Friedrich Merz möchte sich bislang nicht festlegen, während CSU-Chef Markus Söder bereits eine klare Position bezieht.

Aus Sicht von Merz wäre Ilse Aigner, die Präsidentin des Bayerischen Landtags, eine „respektable und denkbare Bundespräsidentin“. Dies erklärte Merz nach Beratungen der CDU-Gremien in Berlin. Gleichzeitig betonte er, dass noch keine Entscheidung darüber getroffen wurde, wen die Union nominieren wird. Markus Söder hatte Aigner als Kandidatin für das höchste Staatsamt vorgeschlagen. Aigner selbst äußerte zuletzt auf die Frage, ob sie für das Amt bereitstehe: „Diese Frage stellt sich jetzt nicht.“

Merz erklärte, er habe mit Söder vereinbart, nach den Landtagswahlen im Oktober und November über die Kandidatur zu sprechen. Die Landtagswahlen im September in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin könnten die Zusammensetzung der Bundesversammlung beeinflussen. „Sobald wir endgültig wissen, wie die Bundesversammlung zusammengesetzt sein wird, werden wir die Gespräche beginnen.“

Die Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier endet im Frühjahr 2027; am 30. Januar nächsten Jahres wird ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gewählt. Nach zwei Amtszeiten ist eine erneute Kandidatur für Steinmeier ausgeschlossen. Parteibezogen wurde zuletzt gefordert, erstmals eine Frau ins höchste Staatsamt zu wählen. Die Bundesversammlung setzt sich aus 630 Bundestagsabgeordneten sowie einer gleich großen Anzahl von Mitgliedern aus den Landtagen zusammen.

Merz betonte, dass die Union auch Gespräche mit den Sozialdemokraten sowie möglicherweise weiteren Fraktionen der Bundesversammlung führen müsse. Der Kandidat oder die Kandidatin müsse eine breite Unterstützung in der Bundesversammlung und anschließend auch in der Bevölkerung erhalten. „Wir leben in einer herausfordernden Zeit, in der das Staatsoberhaupt auch klare Worte finden muss. Das ist der Maßstab, an dem wir uns orientieren.“

Weitere CDU-Kandidatinnen im Gespräch

Im ZDF-Sommerinterview betonte Söder am Sonntag, dass er weiterhin davon ausgehe, dass das Amt erstmals von einer Frau besetzt wird. Die Ernennung von Nina Warken zur Kanzleramtschefin ändere daran nichts. Warken übernehme zwar eine wichtige, jedoch wenig öffentlichkeitswirksame Aufgabe. Auch innerhalb der CDU gebe es potenzielle Kandidatinnen, räumte Söder ein. „Wir werden einen Vorschlag unterbreiten, der jedoch mit der SPD abgestimmt werden muss.“ Er zeigte sich erfreut über die positive Reaktion der SPD auf den Namen Aigner.

Bisher besteht die CDU auf ihrem Vorschlagsrecht. Als weitere mögliche Kandidatinnen waren bereits Familienministerin Karin Prien, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner sowie die Leiterin der Konrad-Adenauer-Stiftung, Annegret Kramp-Karrenbauer, im Gespräch. Sollte Ilse Aigner tatsächlich als Unionskandidatin nominiert werden, wäre sie nicht nur die erste Frau in diesem Amt, sondern auch das erste CSU-Mitglied.