Kabinettsumbildung setzt sich fort: Verkehrsminister Schnieder muss Amt abgeben
Die Bundesregierung erlebt eine weitere Veränderung: Verkehrsminister Schnieder wird sein Amt nicht länger innehaben. Ein möglicher Nachfolger ist bereits im Gespräch.
Im Rahmen der laufenden Kabinettsumbildung wird Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder seinen Posten räumen müssen. Dies berichten zahlreiche Medien übereinstimmend. Als potenzieller Nachfolger wird der finanzpolitische Experte Fritz Güntzler gehandelt. Bundeskanzler Friedrich Merz plant, um 9 Uhr Details zur Kabinettsumbildung bekanntzugeben. Der neue Verkehrsminister wird vor allem mit der Herausforderung der bundeseigenen Deutschen Bahn konfrontiert sein.
Schnieder hat bei der Bahn durchaus Akzente gesetzt. Eine zentrale Rolle bei der Sanierung übernimmt die neue Vorstandsvorsitzende Evelyn Palla, die im vergangenen Jahr Richard Lutz ablöste. Dennoch bleiben viele Züge unpünktlich und es gab Verzögerungen bei der Erneuerung stark beanspruchter Streckenabschnitte.
Das schuldenfinanzierte Sondervermögen zur Modernisierung der Infrastruktur konzentriert sich auf die Instandsetzung von Schienennetz und Brücken. Für den Neubau und Ausbau von Autobahnen sowie Bahnstrecken werden in den kommenden Jahren jedoch erhebliche Mittel fehlen, da diese Gelder aus dem angespannten Kern-Bundeshaushalt stammen.
Im September sorgten Berichte aus dem Verkehrsministerium für Aufsehen, wonach milliardenschwere Finanzierungslücken zu Verzögerungen bei Neu- und Ausbauprojekten an Autobahnen und Bundesstraßen führen könnten. Für die Bundesländer existierten Listen, welche Projekte keine Baugenehmigungen erhalten könnten und in welchen Wahlkreisen diese liegen. Diese Informationen stießen nicht nur im Finanzministerium auf Kritik. Die Koalitionsspitzen einigten sich daraufhin auf zusätzliche Finanzmittel. Bundeskanzler Merz betonte: „Alles, was baureif ist, wird gebaut.“
