Union trifft Entscheidung zur Spahn-Nachfolge am 29. Juli
Bundeskanzler Friedrich Merz strebt eine zügige Klärung der Nachfolge von Jens Spahn an. Ein konkretes Datum für die Entscheidung steht nun fest: Nächste Woche kommt die Union zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen, um die Besetzung der Fraktionsspitze neu zu regeln.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird am 29. Juli in einer Sondersitzung zusammentreten, um den Nachfolger von Jens Spahn an der Fraktionsspitze zu bestimmen. Das gab CDU-Chef und Bundeskanzler Merz nach Abstimmung mit dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder im CDU-Präsidium bekannt. Ein gemeinsamer Personalvorschlag wird derzeit noch ausgearbeitet.
Die Sitzung ist für den 29. Juli um 14 Uhr angesetzt. Die Abgeordneten werden hierfür aus der parlamentarischen Sommerpause zurückbeordert. Der Interims-Fraktionsvorsitzende Alexander Hoffmann sowie der Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger informierten die Unionsfraktion per SMS: „Unsere Parteivorsitzenden von CDU und CSU arbeiten aktuell an einem Vorschlag für den Fraktionsvorsitz. Dabei wird die Fraktion eng eingebunden.“
Abgeordnete kehren aus der Sommerpause zurück
In ihrer Nachricht wiesen Hoffmann und Bilger darauf hin, dass die Sondersitzung in Präsenz im Reichstagsgebäude stattfinden wird. „Bitte organisiert eure Anreise nach Berlin entsprechend.“
Das CDU-Präsidium hatte sich am Vormittag in Berlin getroffen, um das weitere Vorgehen nach Spahns Rücktritt zu beraten. Später am Tag wird auch der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter Leitung Hoffmanns in einer Telefonkonferenz darüber diskutieren.
Merz machte deutlich, dass er die Nachfolge von Spahn schnell regeln möchte. Bereits am Wochenende führte er Gespräche mit CSU-Chef Söder, die gemeinsam das Vorschlagsrecht für den Posten innehaben.
Eventuelle Veränderungen in der Bundesregierung
Es ist nicht ausgeschlossen, dass mit der Neubesetzung auch personelle Veränderungen im Kabinett einhergehen. „Das könnte eine Gelegenheit sein, die Zusammensetzung der Bundesregierung nochmals zu überdenken“, sagte Merz im ZDF-Sommerinterview. Er betonte jedoch mehrfach, dass dies nur eine Möglichkeit sei.
Spahn und sein Ehemann Daniel Funke hatten am Mittwoch die Geburt ihres Sohnes Georg bekanntgegeben, der von einer Leihmutter in den USA zur Welt gebracht wurde. Damit umgingen sie das in Deutschland geltende Verbot der Leihmutterschaft, das Spahn in der CDU mitgetragen hatte. Dieses Thema sorgt innerhalb der Union, für die Leihmutterschaft ein emotional belastetes Thema ist, für heftige Kritik. Am Samstag reagierte Spahn auf den Druck, der auch von Merz ausgeübt wurde, und informierte die CDU/CSU-Abgeordneten über seinen Rücktritt.
