Auf Initiative Frankreichs: Deutschland beteiligt sich am Manöver der Ukraine-Allianz

Unerwartet doch: Nachdem Frankreichs Präsident Macron die erste Übung der multinationalen Ukraine-Allianz angekündigt hatte, zeigte sich Kanzler Merz zunächst zurückhaltend. Eine deutsche Teilnahme war anfangs nicht vorgesehen. Diese Haltung wurde jetzt revidiert.

Deutschland wird sich schließlich am ersten Manöver der von der Ukraine unterstützenden „Koalition der Willigen“ beteiligen. Am Freitag soll dieses Thema im deutsch-französischen Sicherheits- und Verteidigungsrat besprochen werden, erklärte Regierungssprecher Stefan Kornelius. „Deutschland wird an diesem Manöver teilnehmen. Die Bundesregierung klärt derzeit die genaue Ausgestaltung der Beteiligung.“ Noch am Dienstag hatten Regierungsvertreter erklärt, dass Deutschland nicht mitwirken werde.

Die Koalition, bestehend aus rund 35 Verbündeten der Ukraine, hatte sich am Montag bei einem Treffen in Paris auf Initiative Frankreichs überraschend auf erste gemeinsame Übungen geeinigt. Diese multinationalen Kräfte werden zur Unterstützung der Ukraine im Falle eines Waffenstillstands mit Russland aufgebaut. Die ersten Manöver sind in Polen geplant, einem Nachbarland der Ukraine. Dabei handelt es sich um eine kleinere Übung, in der zunächst Führungsstrukturen und Entscheidungsprozesse erprobt werden sollen. Ministerpräsident Donald Tusk nannte neben Polen auch Frankreich und Großbritannien als beteiligte Staaten.

Die Gründung der multinationalen Truppe unter europäischer Führung zur Absicherung eines möglichen Waffenstillstands war bereits im Dezember auf einem Ukraine-Gipfel in Berlin beschlossen worden. Präsident Emmanuel Macron erklärte am Montag, dass die Truppe bereits einsatzbereit sei.

Merz hatte zunächst lediglich betont, dass die „Koalition der Willigen“ eine „wichtige Rolle“ bei der Gewährleistung von Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach einem Waffenstillstand spielen werde, und dies in enger Abstimmung mit den USA. „Über Art und Umfang des deutschen Beitrags werden sowohl die Bundesregierung als auch der Deutsche Bundestag entscheiden“, sagte der Kanzler. Der deutsch-französische Sicherheits- und Verteidigungsrat trifft sich auf dem Luftwaffenstützpunkt Nörvenich kurz vor einer Sitzung des Ministerrats beider Länder in Brühl bei Köln, an der neben Merz und Macron zahlreiche Minister teilnehmen werden.