Nach gegenseitigen Angriffen: US-Präsident Trump erklärt Waffenruhe mit Iran für beendet

US-Präsident Donald Trump hat die Absichtserklärung zur Beendigung des Konflikts mit dem Iran für nicht mehr gültig erklärt. Vor dem Nato-Gipfel in Ankara betonte er, die Vereinbarung sei „beendet“. Verhandlungen mit Teheran lehnt er ab.

Nach Angriffen der US-Streitkräfte auf iranische Ziele kündigte Trump das Ende der Feuerpause mit der Islamischen Republik an. Auf einer Journalistenfrage während des Nato-Gipfels in Ankara sagte er: „Für mich ist die Waffenruhe vorbei.“ Über die iranische Führung äußerte er, es sei reine Zeitverschwendung, sich mit ihr auseinanderzusetzen. Dennoch werde er seine Unterhändler weiter mit dem Iran sprechen lassen, sofern diese dies wünschen, ergänzte Trump am Rande des Gipfels.

Mitte Juni hatten beide Seiten ein Rahmenabkommen geschlossen, das eine Waffenruhe und eine 60-tägige Frist zur Ausarbeitung eines Friedensvertrags vorsah. Die Verhandlungen darüber waren zuletzt ohnehin ins Stocken geraten.

Zuvor hatten die iranischen Revolutionsgarden nach eigenen Angaben US-Militärstützpunkte in Kuwait und Bahrain angegriffen. Diese Angriffe waren eine Reaktion auf US-Militärschläge gegen Ziele im Iran. Laut einer vom iranischen Staatsfernsehen veröffentlichten Mitteilung griffen die Revolutionsgarden mit Raketen und Drohnen „85 bedeutende US-Militäranlagen“ in den beiden Ländern an. Kuwait bestätigte die feindlichen Angriffe. Die kuwaitische Luftabwehr habe Raketen- und Drohnenangriffe abgewehrt, teilte die Armee des mit den USA verbündeten Landes am frühen Morgen auf X mit. Genauere Informationen wurden bislang nicht veröffentlicht. Auch in Bahrain ertönten Sirenen. Das Innenministerium des Inselstaats im Persischen Golf forderte die Bevölkerung auf, sich in Sicherheit zu bringen und Ruhe zu bewahren.

Iran feuert auf Tanker, USA schlagen zurück

Die USA hatten nach eigenen Angaben als Reaktion auf Angriffe auf drei Tanker in der Straße von Hormus neue Militärschläge gegen den Iran durchgeführt und zudem eine Ausnahmegenehmigung für iranische Ölexporte widerrufen. Diese Maßnahmen wurden bereits zuvor als schwerer Rückschlag für die ohnehin fragile Waffenruhe bewertet.

Die nächtlichen Luftangriffe der USA auf Ziele im Iran stießen bei den Verbündeten auf Zustimmung und Verständnis. Rutte verteidigte die Reaktion der USA nach den iranischen Angriffen auf Tanker in der Straße von Hormus. Er bezeichnete die US-Maßnahmen als „absolut notwendig“. Sollte Iran gegen den Waffenstillstand verstoßen, sei „eine entschiedene Antwort der USA unverzichtbar“, so Rutte.