Trump: „Sehr gute“ Treffen – USA und Iran nehmen zumindest indirekt wieder Kontakt auf
Ein Friedensabkommen zwischen den USA und dem Iran soll bis Mitte August abgeschlossen sein. Aktuell ist dieses Ziel jedoch noch in weiter Ferne. Nach den Gefechten am vergangenen Wochenende wird zunächst ein „Kommunikationskanal“ eingerichtet.
Nach den gegenseitigen Angriffen am Wochenende führten die USA und der Iran indirekte Gespräche in Katar. Irans Vize-Außenminister Kasem Gharibabadi verkündete nach Abschluss der Verhandlungen, dass man sich darauf verständigt habe, „bis morgen einen Kommunikationskanal einzurichten“. Über diesen Kanal sollen laut Gharibabadi Verstöße gegen das Rahmenabkommen gemeldet und dokumentiert werden.
Beobachter bemängelten die „fehlende Transparenz“ der Gespräche. Die Beratungen mit den Vermittlern aus Katar und Pakistan fanden getrennt und auf niedrigerer Ebene in Doha statt und konzentrierten sich auf die Details des Rahmenabkommens. Die US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner nahmen an den „technischen Gesprächen“ nicht teil.
Stattdessen trafen sich die beiden US-Gesandten mit dem Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad al-Thani, wie dessen Büro mitteilte. Bereits am Dienstag hatten Witkoff und Kushner Gespräche mit Katars Regierungschef Scheich Mohammed bin Abdulrahman al-Thani geführt. Dabei standen die Verhandlungen mit dem Iran sowie die Lage im Libanon im Mittelpunkt, so die Angaben aus Katar.
Iran: Keine Pläne für direkte Verhandlungen
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Bakaei, erklärte, dass in den kommenden Tagen „keine Verhandlungen mit der amerikanischen Seite auf irgendeiner Ebene“ vorgesehen seien. Damit widersprach er einer früheren Aussage von US-Präsident Trump, der direkte Gespräche in Doha angekündigt hatte. Am Mittwoch äußerte Trump, es sehe so aus, als mache die „Denuklearisierung des Iran“ gute Fortschritte. Es habe „sehr gute“ Treffen gegeben „und wir werden sehen“.
Bei Verhandlungen in der Schweiz hatten sich die USA und der Iran Mitte Juni auf einen Fahrplan für ein Friedensabkommen in der Region verständigt. Innerhalb von 60 Tagen soll ein detailliertes und dauerhaftes Abkommen zur Beendigung des von den USA und Israel begonnenen Iran-Kriegs ausgehandelt werden.
Trotz des Rahmenabkommens gab es zuletzt widersprüchliche Aussagen aus Washington und Teheran bezüglich der Straße von Hormus und des iranischen Atomprogramms. Wegen Streitigkeiten über die Durchfahrtbedingungen in der Meerenge griffen sich die USA und der Iran am Wochenende erneut militärisch an. Beide Seiten beschuldigten sich gegenseitig, gegen die geltende Waffenruhe verstoßen zu haben.
Die Politikberaterin Anna Jacobs vom Arab Gulf States Institute bezeichnete den Verhandlungsprozess als sehr früh in der Entwicklung. Die Diskussionen würden sowohl hinter verschlossenen Türen als auch öffentlich geführt. „Die insgesamt positive Botschaft ist, dass der Austausch nach den Zusammenstößen der vergangenen Woche fortgesetzt wird“, sagte sie. Hisham Hellyar vom Londoner Royal United Services Institute kritisierte die „fehlende Transparenz“ bei den Gesprächen. Beide Seiten sendeten „öffentlich sehr unterschiedliche Signale“ aus.
Für Reedereien bleibt die Straße von Hormus ein gefährliches Gebiet
Unterdessen erklärten Gewerkschaften und Reedereien, sie betrachteten die Straße von Hormus weiterhin als kriegsähnliches Einsatzgebiet. Diese Einstufung gilt nun mindestens bis kommenden Donnerstag und wird wöchentlich neu bewertet. Der Status betrifft nur Schiffe, deren Reedereien bestimmte Tarifverträge abgeschlossen haben. Seeleute, die darunter fallen, erhalten eine doppelte Vergütung und haben das Recht, die Einfahrt in das Gebiet abzulehnen und eine Rückführung auf Kosten des Unternehmens zu verlangen.
Der Iran hatte die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus kurz nach Beginn der Angriffe der USA und Israels blockiert. Mitte Juni vereinbarten Washington und Teheran ein Rahmenabkommen zur Beendigung der Kämpfe und zur Wiederöffnung der Meerenge. Teheran beabsichtigt jedoch, Durchfahrtsgebühren zu erheben, was von der US-Regierung strikt abgelehnt wird.
