Stehen weitere Minister vor dem Aus? Xi warnt Taiwan und kündigt Kampf gegen Korruption an

Wenn Chinas autoritärer Führer Xi Jinping das Thema Korruptionsbekämpfung anspricht, löst das in der Parteispitze oft Unruhe aus. Bereits zwei Minister mussten ihre Ämter räumen. Gleichzeitig verschärft China seine Drohungen gegenüber Taiwan.

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat eine Stärkung der Streitkräfte sowie eine konsequente Bekämpfung von Korruption innerhalb der Kommunistischen Partei angekündigt. Bei einer Ansprache an politische und militärische Führungskräfte sowie Parteimitglieder zum 105. Jahrestag der Parteigründung erklärte Xi: „Wir müssen die Modernisierung der Landesverteidigung und der Streitkräfte entschlossen vorantreiben.“ Zudem betonte er, dass die Kommunistische Partei den „entscheidenden, langanhaltenden und umfassenden Kampf gegen Korruption mit Nachdruck führen müsse“.

In den vergangenen Jahren führte Xis Antikorruptionskampagne bereits zum Sturz von zwei Verteidigungsministern. Außerdem wurde die vormals siebenköpfige Zentrale Militärkommission – das höchste Militärgremium Chinas – auf Xi selbst und einen weiteren General verkleinert.

Xi unterstrich, dass China die Kontrolle über das demokratisch regierte und selbstverwaltete Taiwan anstrebe. Dabei rief er dazu auf, sich gegen „Einmischung von außen“ zu wehren, ohne jedoch konkrete Länder zu benennen. Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die notfalls auch mit militärischen Mitteln wieder mit dem Festland vereinigt werden soll.

Die Kommunistische Partei Chinas wurde am 1. Juli 1921 gegründet. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua zählte sie Ende 2025 mehr als 101 Millionen Mitglieder.