Nehmen russische Schattenflotten vermehrt Kurs auf die deutsche Küste?

Schweden intensiviert seine Maßnahmen gegen mutmaßliche Tanker der russischen Schattenflotte. Greenpeace berichtet nun, dass diese Schiffe ihre Fahrtrouten vermehrt in Küstennähe zu Deutschland verlegen.

Nach Angaben von Greenpeace sind die Schiffe der vermuteten russischen Schattenflotte in den letzten Monaten näher an der deutschen Ostseeküste unterwegs gewesen. Die Umweltschutzorganisation hat festgestellt, dass die Schiffe dabei zunehmend Abstand zur schwedischen Küste hielten. Schweden hatte zuletzt verstärkt gegen diese Tanker vorgegangen und mehrere Schiffe gestoppt.

Die Analyse zeigt, dass zwischen dem 6. März und dem 16. Juni 42 der insgesamt 136 von Greenpeace der Schattenflotte zugerechneten Tanker eine längere Strecke nahe Rügen entlang der deutschen Küste fuhren. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres war kein einziger Tanker dort gesichtet worden.

Thilo Maack, Meeresbiologe bei Greenpeace, forderte erneut entschlossenere Maßnahmen Deutschlands gegen die Schattenflotte. „Die schwedische Regierung demonstriert, wie man mit falsch geflaggten und somit unversicherten Putin-Tankern umgeht.“ Man habe die deutschen Behörden regelmäßig über Tanker informiert, die unter falscher Flagge operieren, doch Kontrollen blieben aus. Greenpeace zufolge sind etwa 30 Tanker in die 12-Meilen-Zone, das deutsche Küstenmeer, eingedrungen.

Keine Stellungnahme zu „operativen Details“

Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums, zuständig für Zollangelegenheiten, erklärte auf Anfrage: „Uns liegen keine Informationen darüber vor, welche Schiffe Greenpeace aktuell der Schattenflotte zuordnet. Daher können wir die genannten Zahlen nicht bestätigen.“

Auch bei der Durchfahrt durch die 12-Meilen-Zone gilt gemäß dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (SRÜ) grundsätzlich das Recht auf friedliche Durchfahrt. Ob ein Sanktionsverstoß vorliegt, wird im Einzelfall beurteilt. Maßnahmen gegen Schiffe der sogenannten Schattenflotte müssen mit dem SRÜ vereinbar sein. „Sind die völkerrechtlichen Voraussetzungen erfüllt, ergreifen die zuständigen Behörden die erforderlichen Schritte.“

Der Sprecher ergänzte: „Aus Sicherheitsgründen können wir uns grundsätzlich nicht zu einsatzfachlichen Hintergründen oder operativen Details behördlicher Maßnahmen gegen die Schattenflotte äußern.“

Greenpeace warnt vor Umweltrisiken

Auch die Bundespolizei gab lediglich allgemeine Auskünfte und verzichtete „aus einsatztaktischen Gründen“ auf weitere Details, wie ein Sprecher mitteilte.

Greenpeace betont zudem die Umweltgefahren bei einer möglichen Havarie. Die betroffenen Tanker seien meist veraltet, mangelhaft gewartet und häufig unzureichend oder gar nicht versichert.

Mit der sogenannten Schattenflotte, die für den Ölexport eingesetzt wird, versucht Russland, die von westlichen Staaten im Zuge des Ukraine-Kriegs verhängten Sanktionen zu umgehen. Neben Schweden haben zuletzt auch Länder wie Frankreich und Großbritannien mutmaßliche Schattenflotten-Tanker gestoppt.