Wadephul setzt auf Gespräche mit Rubio zur Neuordnung der Nato-Lastenverteilung
Das Verhältnis zwischen den USA und ihren Nato-Partnern ist derzeit angespannt. Washington fordert von den europäischen Mitgliedern, mehr Verantwortung innerhalb des Verteidigungsbündnisses zu übernehmen. Vor diesem Hintergrund sucht Außenminister Wadephul nun den Dialog.
Bundesaußenminister Johann Wadephul plant während seines Aufenthalts in Washington Gespräche mit seinem US-Amtskollegen Marco Rubio über eine veränderte Lastenteilung in der Nato. Der CDU-Politiker betonte vor seiner Abreise, dass die USA weiterhin der wichtigste Partner außerhalb Europas bleiben. Die Sicherheit in Europa und Nordamerika hänge maßgeblich davon ab, „dass wir auch künftig mit der gleichen Entschlossenheit wie bisher gemeinsam in der Nato agieren“. Russlands Präsident Wladimir Putin zögere daher verständlicherweise, einen Nato-Staat anzugreifen. „Unsere gemeinsame Abschreckung zeigt Wirkung.“
Mit Rubio möchte Wadephul erörtern, „wie beim anstehenden Nato-Gipfel in Ankara eine neue Lastenteilung im Bündnis sowie eine verlässliche, langfristige Unterstützung für die Ukraine erreicht werden können“. Die Ukraine benötige die Unterstützung ihrer westlichen Partner, damit Moskau erkenne, dass es an der Zeit sei, die Gewalt zu beenden und Verhandlungen aufzunehmen.
Am 7. und 8. Juli treffen sich die Staats- und Regierungschefs der 32 Nato-Mitglieder zum Gipfel. Die Vermittlungsbemühungen der USA im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine sind wegen des Iran-Kriegs erheblich ins Stocken geraten. Zudem wird mit Spannung erwartet, ob US-Präsident Donald Trump bei dem Treffen in der Türkei geschlossen zur Nato steht.
Trump wirft Verbündeten wie Großbritannien, Deutschland und Italien vor, nicht ausreichend Unterstützung zu leisten. Die USA hätten hohe Summen für Europas Schutz aufgewendet. Als Washington um Hilfe gegen den Iran bat, hätten wichtige Partner nicht reagiert. Indirekt stellte Trump auch die Sicherheitszusagen der USA für Europa infrage. Wenn Verbündete bei vergleichsweise kleineren Angelegenheiten nicht unterstützen, könne auch Washington künftig ablehnen, warnte er vor Kurzem.
Wadephul kritisiert „riskante Strategie“ des Iran
Wadephul betonte, dass Deutschland und die USA das Ziel teilen, aus den Vereinbarungen zwischen Washington und Teheran eine nachhaltige und belastbare Lösung zu entwickeln. Trotz einer Waffenruhe kam es im Iran-Konflikt zuletzt erneut zu Angriffen. Der Iran beansprucht erneut die alleinige Kontrolle über die für die globale Ölversorgung bedeutende Straße von Hormus.
Der Außenminister wies darauf hin, dass die „riskante Strategie“ des Iran an der Straße von Hormus zeigt, wie eng Sicherheits- und Wirtschaftspolitik miteinander verbunden sind. Angesichts zunehmender Handelskonflikte und weltweiter Krisen, die Lieferketten empfindlich stören, müsse man wirtschaftlich vielfältiger und widerstandsfähiger werden.
Im Anschluss an die Gespräche mit Rubio reist Wadephul weiter nach Paraguay. In der Hauptstadt Asunción wird er am Gipfel der Mercosur-Staaten teilnehmen. Seit Anfang Mai bilden die EU und die Mercosur-Länder Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay eine umfangreiche neue Freihandelszone. Das Abkommen soll durch den Abbau von Handelshemmnissen und Zöllen den Austausch von Waren und Dienstleistungen fördern.
