Iran fordert alleinige Kontrolle über die Straße von Hormus – Kritik an „Einmischung“
Die Auseinandersetzungen zwischen dem Iran und den USA bezüglich des Status der Straße von Hormus nehmen erneut an Schärfe zu. Der Außenminister Teherans bekräftigte den Anspruch seines Landes auf die exklusive Verwaltung dieser wichtigen Wasserstraße.
Der Iran erhebt erneut den Anspruch, den Schiffsverkehr durch die für den globalen Handel bedeutende Straße von Hormus ausschließlich zu kontrollieren. „Innerhalb der nächsten 30 Tage wird die Straße von Hormus wieder vollständig unter iranische Verwaltung gestellt“, erklärte Außenminister Abbas Araghtschi in Bagdad, der Hauptstadt des Irak. „Keine andere Organisation oder Nation außer dem Iran hat das Recht, die Meerenge zu verwalten.“
Er warnte, dass „jede Einmischung oder der Versuch, parallele Kontrollstrukturen einzurichten, die Situation weiter verschärfen, zusätzliche Spannungen verursachen und die Wiederöffnung dieser strategisch wichtigen Wasserstraße verzögern würde.“ Die USA betrachten die Passage mehrfach als internationales Gewässer, obwohl die engste Stelle innerhalb der Hoheitsgewässer des Iran und Omans liegt. Die Transitregelung ist im UN-Seerechtsübereinkommen festgelegt, das die USA jedoch nicht ratifiziert haben. Washington beruft sich stattdessen auf Gewohnheitsrecht.
Nach Beginn der Angriffe der USA und Israels auf den Iran hatte Teheran mit Drohungen und Angriffen den Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus faktisch zum Stillstand gebracht und die Meerenge als Druckmittel im Ringen um eine Verhandlungslösung im Konflikt eingesetzt.
Die Öffnung der Straße von Hormus für die Schifffahrt ist ein wesentlicher Bestandteil des kürzlich vereinbarten Rahmenabkommens zwischen den USA und dem Iran. Dieses sieht vor, dass der Iran während der 60-tägigen Verhandlungsphase keine Gebühren für die Durchfahrt von Schiffen erheben darf. Über die weitere Handhabung soll der Iran gemeinsam mit Oman verhandeln – unter Berücksichtigung des internationalen Rechts und mit Einbindung der Anrainerstaaten. Völkerrechtler bewerten die Erhebung von Gebühren als problematisch. Zuletzt kam es erneut zu Zwischenfällen zwischen den USA und dem Iran, nachdem einzelne Schiffe von Teheran angegriffen worden waren.
