Serbiens Präsident Vucic kündigt Rücktritt und Neuwahlen an

Seit dem tragischen Unglück im Jahr 2024 demonstrieren vor allem zahlreiche junge Serben gegen die amtierende Regierung – und tun dies bis heute. In Reaktion darauf hat Präsident Vucic nun seinen Rücktritt sowie vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Ein konkreter Zeitrahmen bleibt jedoch offen.

Aleksandar Vucic, Präsident Serbiens, gab bekannt, dass er in einigen Wochen sein Amt niederlegen und sowohl Präsidentschafts- als auch Parlamentswahlen vorziehen will. Bei einer regierungsnahen Veranstaltung in Belgrad erklärte er: „Ich werde nur noch wenige Wochen Präsident bleiben und dann zurücktreten.“ Zudem betonte er, seine Serbische Fortschrittspartei (SNS) bei den bevorstehenden Wahlen unterstützen zu wollen.

Wann genau sein Rücktritt erfolgen soll und wann das Parlament aufgelöst wird, ließ Vucic offen. Eigentlich wäre seine zweite und letzte Amtszeit regulär erst Mitte 2027 zu Ende gegangen. Auch die nächsten Parlamentswahlen waren ursprünglich für dieses Jahr geplant.

Der Schritt folgt auf eine anderthalbjährige Protestwelle, die vor allem von Studierenden getragen wird und sich gegen Korruption richtet. Anlass war der Einsturz eines Bahnhofs-Vordachs in Novi Sad im Norden Serbiens im Jahr 2024, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen. Erst kürzlich gedachten Studierende in Novi Sad der Opfer und forderten Neuwahlen.

Demonstrierende, oppositionelle Kräfte und Menschenrechtsorganisationen werten das Unglück als Symptom für Korruption und mangelhafte Regierungsführung bei Bauprojekten. Die Studierendenbewegung kündigte an, bei den kommenden Wahlen gegen Vucic und die SNS antreten zu wollen.