Trump empfängt Nato-Generalsekretär Rutte und lobt ihn als herausragende Führungskraft

Im Vorfeld des Nato-Gipfels kommt es zu Spannungen zwischen Washington und den europäischen Partnern. Trump fühlt sich von ihnen im Konflikt mit dem Iran im Stich gelassen. Nato-Generalsekretär Rutte versucht, den US-Präsidenten zu beruhigen, was ihm jedoch nur teilweise gelingt.

US-Präsident Donald Trump bezeichnete Nato-Generalsekretär Mark Rutte als eine „herausragende Führungsperson“ und bekräftigte gleichzeitig seine Kritik an verschiedenen europäischen Staaten. Bei einem Treffen im Oval Office in Washington sagte Trump: „Er ist ein Freund von mir, (…) ein großartiger Generalsekretär, der von allen respektiert wird.“ Rutte habe exzellente Arbeit geleistet: „Ehrlich gesagt, wenn jemand anderes diese Position innehätte, würden wir uns heute wohl gar nicht treffen, denn wir wurden im Stich gelassen.“

Rutte ist bekannt für seine gute Beziehung zu Trump, wurde jedoch auch wegen übermäßiger Schmeichelei am US-Präsidenten kritisiert. Während seines Besuchs in Washington versuchte Rutte, die Differenzen so weit wie möglich zu entschärfen – knapp zwei Wochen vor dem Nato-Gipfel in Ankara. Trump und weitere Regierungsvertreter hatten zuletzt mehrfach die ihrer Meinung nach unzureichende Unterstützung der Alliierten im US-Krieg gegen den Iran bemängelt.

Rutte zeigt Verständnis für Trumps Kritik

Auf die Frage, ob er weiterhin glaube, dass europäische Partner ihn schlecht behandelt hätten, äußerte Trump erneut seinen Unmut. „Ich war von Italien enttäuscht. Ich war vom Vereinigten Königreich enttäuscht. (…) Auch Deutschland und Frankreich haben uns enttäuscht.“ Er sprach von Enttäuschungen bei den meisten Verbündeten und kritisierte besonders Spanien als „Horrorshow“. Gleichzeitig betonte er seinen großen Respekt für Rutte. Man werde die Geschehnisse besprechen und sehen, wie es weitergeht. Vor dem Hintergrund dieser Kritik kündigten US-Regierungsvertreter eine Neubewertung der Beziehungen zur Nato an.

Rutte zeigte grundsätzlich Verständnis für Trumps Unzufriedenheit bezüglich der vermeintlich geringen Unterstützung im Iran-Konflikt. Er bezeichnete die Vorfälle als „Einzelfälle“. So habe Deutschland gegenüber den USA „seine bilateralen Verpflichtungen eingehalten“, erklärte der Nato-Generalsekretär. Zudem habe die Bundesregierung, wie von Trump gefordert, die Verteidigungsausgaben deutlich erhöht.

Italien widerspricht Rutte

Vor dem Treffen mit Trump hatte Italien Äußerungen von Rutte zur Nutzung italienischer Militärstützpunkte durch die US-Armee während des Iran-Kriegs zurückgewiesen. Das Verteidigungsministerium in Rom kritisierte, Rutte habe eine „völlig irreführende Botschaft“ verbreitet und „die Art der genehmigten Flüge verwechselt“. Rutte hatte dem US-Sender Fox News erklärt, dass während der US-Angriffe auf den Iran 500 US-Militärflugzeuge von italienischen Stützpunkten gestartet seien. Insgesamt seien 4000 bis 5000 Flugeinsätze von Europa aus erfolgt.

Das italienische Verteidigungsministerium betonte jedoch, dass lediglich „technische und logistische“ Flüge der US-Luftwaffe genehmigt wurden. „Für Anträge, die darüber hinausgingen, hat Italien – wie allgemein bekannt – keine Erlaubnis erteilt“, hieß es. Die Nutzung italienischer Militärstützpunkte für Kampfeinsätze bedarf der Zustimmung der Regierung, die das Parlament einbeziehen muss.

Das Verhältnis zwischen den USA und anderen Nato-Verbündeten ist seit längerem belastet. Trump kritisierte Länder wie Italien und Deutschland mehrfach dafür, die USA im Iran-Konflikt nicht ausreichend unterstützt zu haben, und drohte wiederholt, sie im Ernstfall nicht zu verteidigen. Zudem sorgten seine abwertenden Bemerkungen über die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni für Empörung in Italien.