Pistorius macht Trump für die Krise in der Straße von Hormus verantwortlich
Verteidigungsminister Boris Pistorius macht US-Präsident Donald Trump für die angespannte Lage in der strategisch bedeutenden Straße von Hormus verantwortlich und beschreibt dessen Rolle mit den Worten: „Er hat den Korken in die Straße von Hormus reingedrückt.“ Er betonte, dass die Bundeswehr dabei unterstützen soll, die Situation zu entschärfen. Ob und wann der Bundestag dafür ein Mandat erteilen wird, bleibt jedoch offen.
In der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ erklärte Pistorius, dass Trump die Verantwortung für die Krise trage. Er sagte: „Wir haben ein Interesse daran, den Korken wieder herauszuholen.“ Für einen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung der Schifffahrt in der Meerenge sei jedoch unter anderem die Zustimmung der Anrainerstaaten Iran und Oman erforderlich.
Der Verteidigungsminister bremste die Erwartungen auf ein baldiges Bundestagsmandat für einen Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus. Es sei „völlig offen“, ob der Bundestag noch vor der Sommerpause eine Entscheidung treffen werde. Zum einen sei unklar, ob die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran in der Schweiz tatsächlich zu einem dauerhaften Waffenstillstand führen. Zum anderen müsse ein Mandat des Bundestags in einem internationalen Rahmen erfolgen. Zwar wäre es wünschenswert, wenn dies vor der Sommerpause gelänge, doch letztendlich liege die Entscheidung beim Bundestag, so Pistorius.
Wadephul warnt vor Mautregelungen für die Straße von Hormus
Außenminister Johann Wadephul äußerte sich besorgt über mögliche Mautgebühren in der Straße von Hormus nach einem Ende des Iran-Konflikts. Der für die globale Energieversorgung wichtige Seeweg müsse uneingeschränkt befahrbar bleiben – ein Grundprinzip des Seevölkerrechts, betonte der CDU-Politiker bei einem Bürgerforum im Auswärtigen Amt anlässlich des Tags der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin.
Wadephul wies darauf hin, dass die Absichtserklärung zwischen den USA und dem Iran einige unklare Formulierungen enthalte, die Skepsis nähren könnten, ob die freie Passage wirklich garantiert sei. Die Bundesregierung werde großen Wert auf die uneingeschränkte Nutzung der Straße von Hormus legen und dies bei der Entscheidung über eine mögliche Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran berücksichtigen. „Wenn dies gelingt, könnte sich der Ölpreis relativ schnell stabilisieren“, ergänzte er.
Trump hatte zuvor mit einer US-Maut für die Straße von Hormus gedroht, falls kein endgültiges Friedensabkommen erzielt werde. Die USA könnten dann ihre Rolle als „Schutzengel der Region“ entsprechend honorieren lassen.
Iran kündigt erneute Sperrung der Straße von Hormus an
Das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran sieht eine Waffenruhe für die gesamte Region, einschließlich des Libanon, vor. Der Iran hatte auf die Einbindung einer Kampfunterbrechung im Libanon bestanden. Dennoch dauern die Auseinandersetzungen zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah-Miliz in dem Land unverändert an.
Als Reaktion darauf kündigte der Iran am Samstag an, die Straße von Hormus erneut zu schließen. Diese wichtige Meerenge für den globalen Handel mit Erdöl und Flüssigerdgas sei ein „erster Schritt“. Bei „weiterer Aggression“ würden weitere Maßnahmen folgen, „um den Feind zur Einhaltung seiner Verpflichtungen zu zwingen“.
Das US-Regionalkommando Centcom für den Golfbereich erklärte später, dass die Straße von Hormus weiterhin für den Schiffsverkehr geöffnet sei. Die US-Streitkräfte seien „präsent und wachsam“. Während des Iran-Kriegs hatte die Sperrung der Meerenge zu einem starken Anstieg der Erdölpreise geführt.
