Taliban verhindern Sammelabschiebung nach Afghanistan – Flug wird verschoben
Die Taliban verweigern ihre Zustimmung: Ein geplanter Sammelabschiebeflug für ausreisepflichtige Afghanen kann nicht durchgeführt werden. Die radikalen Islamisten zeigen sich offenbar unzufrieden mit dem Auswärtigen Amt und fordern eine stärkere diplomatische Vertretung in Deutschland.
Eine für Ende Mai angesetzte Sammelabschiebung von ausreisepflichtigen Männern nach Afghanistan wurde abgesagt, da die Taliban-Machthaber nicht kooperierten. Die Rückführung soll jedoch zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden, ein konkreter Termin steht bisher nicht fest.
Bereits vor dem geplanten Flugdatum war offenbar klar, dass der Abschiebeflug nicht stattfinden würde. Die Bundesländer hatten daher noch keine Ausreisepflichtigen zum Flughafen entsandt.
Die Absage erfolgte, nachdem die militant-islamistischen Herrscher in Kabul ihre Unzufriedenheit über die aus ihrer Sicht unzureichende Gesprächsbereitschaft von Seiten des Auswärtigen Amts zum Ausdruck brachten. Die Taliban streben insbesondere an, mehr Diplomaten zu den afghanischen Vertretungen in Deutschland zu entsenden. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts wollte auf Nachfrage keine Details zu möglichen Verknüpfungen zwischen der Abschiebekooperation und der Entsendung zusätzlicher Diplomaten kommentieren.
Im August 2024 wurden erstmals seit der Machtübernahme der Taliban drei Jahre zuvor 28 männliche Straftäter mithilfe Katars von Leipzig nach Kabul abgeschoben. Seither organisiert Deutschland auch wieder eigenständige Abschiebungen nach Afghanistan – sowohl Einzelrückführungen per Linienflug als auch Sammelcharterflüge.
Kritiker bemängeln, dass die Bundesregierung einerseits die Taliban wegen ihrer gravierenden Menschenrechtsverletzungen – insbesondere gegenüber Frauen – nicht anerkennt, andererseits jedoch praktische Zugeständnisse macht, um Abschiebungen zu ermöglichen. Dazu zählt beispielsweise die Erlaubnis, einzelne Diplomaten an den afghanischen Vertretungen in Deutschland zu beschäftigen, wo bislang nur Diplomaten der früheren Regierung tätig waren.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt erklärte im November: „Straftäter und Gefährder müssen dabei zunächst Priorität haben.“ Dies bedeutet jedoch nicht, dass Abschiebungen zukünftig ausschließlich auf diese Gruppen beschränkt bleiben werden.
