Wadephul nach gescheiterter UN-Kandidatur: „Bleiben weiterhin engagiert“
Deutschland scheiterte deutlich bei der Bewerbung um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. In der Folge wurden Forderungen laut, die deutschen Zahlungen an die Vereinten Nationen zu reduzieren. Außenminister Wadephul widerspricht jedoch diesen Vorschlägen.
Johann Wadephul, Außenminister und CDU-Politiker, äußerte sich ablehnend gegenüber den Forderungen, nach dem Scheitern der UN-Sicherheitsratskandidatur die finanzielle Unterstützung für die Vereinten Nationen zu verringern. Die Entscheidung über die Höhe der Mittel liege beim Parlament, doch er befürworte ausdrücklich, „dass unser Engagement bei den UN unverändert stark bleibt“, antwortete Wadephul auf eine entsprechende Frage.
„Die Vereinten Nationen sind für uns nach wie vor die wichtigste internationale Organisation, die sich für Frieden, Menschenrechte und globale Sicherheit einsetzt“, erklärte Wadephul. Deutschland bleibe im UN-System voll engagiert und setze weiterhin auf die UN als zentralen Friedensrat. Keine andere Institution verfüge über eine größere Legitimität bei der Bewältigung von Krisen und Konflikten als die UN. Zuvor hatte Hessens Staatsminister für Internationales, Manfred Pentz, im Anschluss an die gescheiterte Sicherheitsratskandidatur eine mögliche Reduzierung der deutschen UN-Beiträge ins Gespräch gebracht.
Bei der Wahl in der UN-Generalversammlung am Mittwoch unterlag Deutschland den Mitbewerbern Österreich und Portugal. Deutschland war bereits sechsmal Mitglied des Sicherheitsrats, zuletzt in den Jahren 2019 und 2020. Ein Scheitern bei der Wahl hatte es zuvor noch nie gegeben.