Zehhn Jahre nach dem Brexit: Kommt eine Rückkehr Großbritanniens in die EU infrage?
Zehn Jahre nach dem Austritt aus der Europäischen Union bereuen viele Briten ihre Entscheidung. Dennoch lehnen die meisten Politiker des Landes eine Rückkehr in die EU ab.
Ob „Brejoin“, „Breturn“ oder „Bre-entry“ – ein Jahrzehnt nach dem historischen Brexit-Referendum wird jenseits und diesseits des Ärmelkanals über eine mögliche Wiederaufnahme Großbritanniens in die EU diskutiert, unabhängig von der Bezeichnung. Umfragen zeigen, dass inzwischen eine Mehrheit der Bevölkerung den EU-Austritt bedauert. Die Politiker in London hingegen sind kaum geneigt, die Entscheidung vom 23. Juni 2016 rückgängig zu machen, da der Austritt bereits sehr turbulent verlief.
Labour-Chef Keir Starmer, der 2016 die Kampagne für den Verbleib in der EU unterstützte, setzt zwar auf eine engere Zusammenarbeit mit Brüssel, strebt jedoch weder eine Rückkehr in den Binnenmarkt noch eine volle Mitgliedschaft an. Sein möglicher Nachfolger Andy Burnham hingegen könnte sich eine erneute EU-Mitgliedschaft durchaus vorstellen.
EU signalisiert grundsätzlich Offenheit
Würde die Europäische Union Großbritannien überhaupt wieder aufnehmen? Und wie kompliziert wäre ein Wiedereintritt? Eine Umfrage unter Diplomaten in Brüssel ergab eine grundsätzlich positive Haltung gegenüber einer Rückkehr. Großbritannien bringt schließlich eine starke Wirtschaft, eigene Atomwaffen und einen Sitz im UN-Sicherheitsrat mit.
Dennoch müssten die Briten bereit sein, die mit der Mitgliedschaft verbundenen Verpflichtungen und Kosten zu akzeptieren, betonte ein namentlich nicht genannter Diplomat. London habe bislang stets Sonderregelungen gefordert, die nun entfallen seien: „Wir müssen nicht mehr ständig Ausnahmen aushandeln.“ Ein Wiedereintritt mit dem früheren Briten-Rabatt, durch den London einen Teil seiner EU-Beiträge zurückerhielt, gilt für viele als ausgeschlossen.
Andererseits wird Großbritannien von EU-Staaten, die wie London wirtschaftsliberal und transatlantisch ausgerichtet sind, schmerzlich vermisst, erklärt Sebastien Maillard von der britischen Denkfabrik Chatham House. Ohne das Gegengewicht Großbritanniens müssen diese Länder nun allein mit Frankreich auskommen, das etwa eine gemeinsame Schuldenaufnahme durchgesetzt hat – ein Vorhaben, das mit London wohl kaum möglich gewesen wäre.
Unterschiedliche Interessen erschweren Verhandlungen
Verhandlungen über einen Wiedereintritt wären äußerst komplex, zumal bereits die Gespräche zur Abmilderung der Brexit-Folgen stocken. So scheiterten Beratungen über eine Beteiligung Großbritanniens an einem EU-Verteidigungsprogramm an den damit verbundenen höheren Kosten. Ein britischer Vorschlag für eine Rückkehr in den Binnenmarkt ohne freien Kapital- und Personenverkehr wurde in Brüssel abgelehnt.
Positiv bleibt, dass der Brexit den verbleibenden EU-Mitgliedern verdeutlicht hat, dass ein Austritt keine gute Lösung ist, erklärt ein weiterer Brüsseler Beamter. Rechtspopulisten, die für einen EU-Austritt werben, seien heute kaum noch präsent. „Es geht nicht mehr darum, ob wir in der EU sind oder nicht, sondern welche Art von EU wir gestalten wollen.“
London und Brüssel hoffen, bei einem für Juli geplanten Gipfel mehrere Abkommen abschließen zu können – unter anderem zu Standards für Lebensmittelsicherheit, Tierschutz und Emissionshandel. Das wäre zwar kein Wiedereintritt, doch vorerst könnten solche kleinen Schritte ausreichen.