Trump kündigt offene und gebührenfreie Straße von Hormus trotz iranischer Widersprüche an
Wie gestaltet sich die Zukunft der seit Monaten blockierten Straße von Hormus? Obwohl Iran und die USA offiziell ein Rahmenabkommen erzielt haben, herrscht hinsichtlich eines zentralen Aspekts weiterhin Unklarheit. Beide Seiten vertreten unterschiedliche Auffassungen.
Nach der Übereinkunft zwischen den USA und dem Iran über ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Konflikts kündigte US-Präsident Donald Trump eine offene und gebührenfreie Straße von Hormus an. „Sie wird offen sein und ohne Maut bleiben“, erklärte Trump am Montag kurz vor Beginn des G7-Gipfels im französischen Evian. Ähnliche Aussagen tätigte sein Vize JD Vance im US-Sender CNBC. Die Straße von Hormus werde „dauerhaft gebührenfrei“ zugänglich sein, so Vance. Im Gegensatz dazu gab das iranische Außenministerium bekannt, dass für maritime Dienstleistungen Gebühren erhoben werden sollen.
Trump berichtete, dass am Montag zahlreiche Schiffe, viele davon voll beladen mit Öl, die Straße von Hormus passierten. Iranische Medien bestätigten, dass drei Öltanker und zwei beladene Frachtschiffe das Gebiet durchquerten, in dem die USA zuvor eine Seeblockade aufrechterhalten hatten.
Nach Angaben aus Washington unterzeichneten Trump, Vance und der iranische Chefunterhändler Mohammed Bagher Ghalibaf die Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) bereits digital, was in den USA als rechtsverbindlich gilt. Die USA, der Vermittler Pakistan und der Iran hatten die Einigung auf das Rahmenabkommen am Sonntag bekanntgegeben. Am Freitag ist eine Unterzeichnungszeremonie in Genf mit Vertretern der Konfliktparteien geplant.
Die genauen Details des Abkommens bleiben weiterhin unklar. Vance teilte dem US-Sender CNN mit, das Dokument umfasse etwa anderthalb Seiten und sei „ein sehr allgemeines Papier“. Trump erklärte, das Abkommen werde voraussichtlich nach der Unterzeichnung am Freitag veröffentlicht. Zwei US-Regierungsvertreter kündigten hingegen an, das Dokument werde „innerhalb der nächsten 24 bis 48 Stunden“ veröffentlicht.
Besonders umstritten sind mögliche Lockerungen der US-Sanktionen gegen den Iran sowie Reparationszahlungen an Teheran. Laut iranischen Medien sieht die Vereinbarung mit Trump die Freigabe von insgesamt 24 Milliarden Dollar (rund 21 Milliarden Euro) eingefrorener iranischer Vermögenswerte vor. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Bakaei, erklärte, Washington habe sich verpflichtet, eingefrorene iranische Gelder freizugeben und für Kriegsschäden aufzukommen. Vance betonte jedoch in mehreren Interviews mit US-Sendern, dass im Rahmen des Abkommens keine Gelder von US-Steuerzahlern an den Iran fließen würden.
Bisher hätten westliche Länder „null Dollar aus eingefrorenen Vermögen“ freigegeben, sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter. Es werde zwar über mögliche Sanktionslockerungen sowie einen Wiederaufbaufonds in Höhe von 300 Milliarden Dollar für den Iran diskutiert. Diese Maßnahmen seien jedoch von bestimmten Vorleistungen Teherans abhängig, ergänzte ein zweiter US-Vertreter.
Ebenso unklar bleibt, welche Regelungen das Rahmenabkommen bezüglich des iranischen Atomprogramms enthält. Vance berichtete dem US-Sender NBC, dass US- und UN-Atominspektoren künftig Zugang zum Iran erhalten würden. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) und Washington würden dem Iran im Rahmen der Vereinbarung „bei der Vernichtung des hochangereicherten Uranbestands“ unterstützen. Irans Außenminister Abbas Araghtschi erklärte hingegen, Teheran wolle seine Vorräte an hochangereichertem Uran bevorzugt „innerhalb des Iran“ anreichern.
Die USA und Israel hatten den Krieg am 28. Februar mit Luftangriffen auf den Iran begonnen. Der Iran reagierte mit Drohnen- und Raketenangriffen auf Israel, US-Einrichtungen in der Region sowie Ziele in mehreren Golfstaaten. Zudem blockierte er weitgehend die für den globalen Handel mit Öl und Flüssiggas wichtige Straße von Hormus. Seit dem 8. April gilt eine fragile Waffenruhe.
