Söder betont Mitspracherecht bei Spahn-Nachfolge: Gespräche mit Merz über Ämter

Obwohl Jens Spahn der CDU angehört, führte er als Vorsitzender der Unionsfraktion bislang auch die Bundestagsabgeordneten der bayerischen Schwesterpartei. Aus diesem Grund sieht CSU-Chef Markus Söder sein Mitspracherecht bei der Nachfolgeregelung auf einer Ebene mit dem Bundeskanzler.

Im Rahmen der Diskussion um die Nachfolge des Unionsfraktionsvorsitzenden betont Söder die Bedeutung einer gemeinsamen Abstimmung mit CDU-Chef und Kanzler Friedrich Merz und deutet eine mögliche Personalveränderung an. „Nächsten Mittwoch werden wir einen gemeinsamen Vorschlag präsentieren, der idealerweise breite Zustimmung erfährt“, erklärte Söder in München.

Das Recht auf gemeinsame Vorschläge ist Teil der Geschäftsordnung. „Dies gilt gleichermaßen für Fraktionsvorsitzende wie für andere wichtige Ämter, die im Herbst neu besetzt werden“, ergänzte Söder.

Bezüglich persönlicher Präferenzen für den Fraktionsvorsitz äußerte sich der CSU-Vorsitzende zurückhaltend. Auf die Frage, wen er bevorzugen würde, antwortete Söder: „Entscheidend ist nicht, wen ich mir wünsche, sondern wen ich vorschlage. Dies wird letztlich Friedrich Merz und ich gemeinsam entscheiden.“ Söder sprach bei einer Pressekonferenz nach der wöchentlichen Sitzung des bayerischen Kabinetts, die sich mit landespolitischen Themen beschäftigte.

Vorab war bekannt geworden, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in einer Sondersitzung kommende Woche nach Spahns Rücktritt über die Nachfolge abstimmen will. Regierungssprecher Stefan Kornelius verwies darauf, dass Merz und Söder einen gemeinsamen Vorschlag unterbreiten würden. Ob es zu einer Kabinettsumbildung kommt, ließ Kornelius offen und erinnerte daran, dass Kanzler Merz dies im ZDF-Sommerinterview als „konjunktivische Möglichkeit“ bezeichnet hatte.