König bestellt Verhandlungsleiter: Frederiksen scheitert bei Regierungsbildung in Dänemark
Die dänische Regierungschefin Frederiksen strebt eine dritte Amtszeit an. Dennoch ist auch mehr als sechs Wochen nach der Wahl der Weg zur Regierungsbildung noch offen. Die 48-Jährige musste bei ihrem ersten Versuch, eine Koalition zu bilden, eine Niederlage hinnehmen. Nun könnte das bürgerlich-konservative Lager den Vortritt erhalten.
Rund sechs Wochen nach der Parlamentswahl in Dänemark hat die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen ihren ersten Anlauf zur Regierungsbildung vorläufig eingestellt. Am Abend schlug sie König Frederik X. eine weitere sogenannte Königsrunde vor: Dabei treten alle Parlamentsparteien beim Monarchen an und äußern ihre Präferenz für den Verhandlungsführer der Regierungsbildung.
Frederiksen regierte bisher mit den Rechtsliberalen und der Mitte-Partei Moderaterne, die vom früheren Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen geführt wird. Nach der ersten Königsrunde Ende März erhielt Frederiksen den Auftrag, eine Regierung mit der sozialistischen Volkspartei und den Linksliberalen zu bilden.
Während der Gespräche suchte sie auch den Dialog mit ihren bisherigen Koalitionspartnern. Nach vergeblichen Verhandlungen kündigte Rasmussen jedoch an, den Chef der rechtsliberalen Venstre, Troels Lund Poulsen, als neuen Verhandlungsleiter zu unterstützen.
Wie der dänische Hof mitteilte, soll die zweite Königsrunde noch am selben Abend starten. Mit Rückhalt von Rasmussen hat Poulsen gute Aussichten, die Führung der Verhandlungen zu übernehmen. Er könnte versuchen, eine Koalition aus Parteien des bürgerlich-konservativen Lagers zu schmieden.
Frederiksens Traum von einer dritten Amtszeit ist dadurch nicht zwangsläufig ausgeträumt. Sie könnte weiterhin Regierungschefin bleiben, auch wenn sie vorerst nicht die Verhandlungsführung innehat.
Bei der Wahl Ende März erlitt die Sozialdemokratie eine empfindliche Niederlage. Zwar erreichten sie mit 21,9 Prozent erneut den ersten Platz, erzielten aber ihr schlechtestes Ergebnis seit über hundert Jahren. Die bisherige Koalition aus drei Mitte-Parteien liegt weit von einer parlamentarischen Mehrheit entfernt.
Die linken Parteien konnten bei der Wahl zulegen. Die sozialistische Volkspartei wurde mit 11,6 Prozent zur zweitstärksten Kraft im Parlament. Zudem feierte die rechtspopulistische Dänische Volkspartei nach einem Debakel vor vier Jahren mit 9,1 Prozent ein Comeback.
Insgesamt verfügt der bürgerlich-konservative „blaue Block“ über 77 Sitze im Parlament, während der linke „rote Block“ 84 Sitze hält. Die Moderaterne mit 14 Sitzen in der Mitte könnten nun einem der beiden Lager helfen, die erforderliche Mehrheit von 90 Mandaten zu erreichen.