EU erwägt Merkel oder Draghi als Vermittler für Gespräche mit Putin

Die Europäische Union erwägt offenbar die Ernennung einer zentralen Vermittlungsperson für direkte Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Ein Bericht nennt verschiedene mögliche Kandidaten. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll eine bevorzugte Wahl haben.

Wie die „Financial Times“ berichtet, finden auf Regierungsebene innerhalb der EU Gespräche darüber statt, ob die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel oder der frühere Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, die EU bei möglichen Gesprächen mit Putin repräsentieren könnten. Die Zeitung beruft sich dabei auf Insiderinformationen. Neben Draghi und Merkel wurden demnach auch der finnische Präsident Alexander Stubb sowie sein Vorgänger Sauli Niinistö von europäischen Regierungen als Optionen vorgeschlagen.

Die EU-Außenminister planen, bei einem Treffen auf Zypern in der kommenden Woche zu erörtern, wer für solche Vermittlungsgespräche infrage kommt. Dies geschieht nachdem sowohl Washington als auch Kiew ihre Unterstützung für direkte Gespräche zwischen der EU und Putin signalisiert haben, so die Quellen der Zeitung.

Ein ukrainischer Regierungsvertreter erklärte zudem, dass Präsident Selenskyj „eine Persönlichkeit wie Draghi“ oder ein „starkes amtierendes Staatsoberhaupt“ bevorzugen würde. Es wird erwartet, dass Selenskyj diese Angelegenheit noch in dieser Woche mit Vertretern aus Frankreich, Deutschland und Großbritannien abstimmen wird. Nach seiner Zeit als EZB-Präsident war Draghi zudem etwa eineinhalb Jahre lang Ministerpräsident Italiens.

Präsident Putin hatte zuvor seine Bereitschaft bekundet, mit europäischen Ländern über eine Lösung des Ukraine-Kriegs zu verhandeln. Er brachte dabei den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder von der SPD als möglichen Vermittler ins Gespräch. Der 82-jährige ehemalige SPD-Vorsitzende ist ein persönlicher Freund Putins und war auch nach Ausbruch des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine für russische Energieunternehmen tätig.

Bundeskanzler Friedrich Merz von der CDU lehnte hingegen Einmischungen von außen bei der Auswahl eines Vermittlers ab. „Wir Europäer bestimmen selbst, wer für uns spricht. Niemand sonst“, betonte Merz vergangene Woche bei der Verleihung des Internationalen Karlspreises in Aachen. Gleichzeitig äußerte er Zweifel an der tatsächlichen Verhandlungsbereitschaft auf russischer Seite.