Rubio warnt: USA akzeptieren keine Gebühren für die Straße von Hormus
Während des Konflikts mit dem Iran wurden mehrere Golfstaaten Ziel von Vergeltungsmaßnahmen aus Teheran. US-Außenminister Marco Rubio setzt sich nun in der Region für das umstrittene Iran-Abkommen ein. Gleichzeitig macht er deutlich, welche Forderungen Washington nicht akzeptieren wird.
Nach Auffassung von Marco Rubio darf kein Staat Gebühren für die Passage durch die Straße von Hormus erheben. Bei seiner Ankunft in Abu Dhabi erklärte er: „Die Straße von Hormus ist eine internationale Wasserstraße.“ Weiter betonte er: „Kein Land hat das Recht, auf einer solchen Wasserstraße Maut oder Abgaben zu verlangen. Das ist völkerrechtlich klar geregelt.“ Rubio zeigte sich überzeugt, dass alle Länder der Region diese Sichtweise teilen würden: „Ich glaube nicht, dass wir hier jemanden überzeugen müssen.“
Der US-Außenminister ist zu einer Reise durch vier Golfstaaten aufgebrochen. Laut Angaben seines Ministeriums wird er bis Donnerstag die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait und Bahrain besuchen. Ziel der Gespräche sei es, „die Absichtserklärung mit dem Iran, die Sicherung eines ungehinderten und sicheren Transits durch die Straße von Hormus sowie die Bedeutung von Frieden und Stabilität in der Region“ zu thematisieren.
Die Golfstaaten befürchten, dass das Abkommen dem Iran zu viele Zugeständnisse macht und die regionale Sicherheitslage schwächt. Vor Journalisten erklärte Rubio bei seiner Ankunft, er wolle die Verbündeten in der Golfregion im Hinblick auf die Absichtserklärung mit dem Iran beruhigen. Nach den US-israelischen Luftangriffen auf den Iran Ende Februar waren mehrere Golfstaaten Ziel iranischer Vergeltungsangriffe geworden.
„Bestimmte Aspekte, die nicht in der Absichtserklärung enthalten sind, werden sicherlich zur Sprache kommen“, sagte Rubio. Eine genaue Analyse der Erklärung verdeutliche, dass eine vollständige und endgültige Einstellung der Kämpfe in der Region nicht möglich sei, solange iranische Stellvertreter vom Irak aus Raketen und Drohnen abfeuerten und terroristische Anschläge verübten, wie es Hamas und Hisbollah getan hätten.
Fahrplan für ein Friedensabkommen
Vertreter aus Washington und Teheran führten am Sonntag und Montag in einem Luxushotel auf dem Berg Bürgenstock in den Schweizer Alpen Gespräche über eine dauerhafte Friedenslösung im Iran-Konflikt. Beide Seiten einigten sich auf einen Fahrplan, der nach Angaben der als Vermittler fungierenden Staaten Katar und Pakistan innerhalb von 60 Tagen zu einer endgültigen Vereinbarung führen soll.
Darüber hinaus wurde beschlossen, einen Konfliktlösungsstab für den Libanon einzurichten sowie einen Kommunikationskanal für die Straße von Hormus zu schaffen, teilten die Vermittler mit. Die Meerenge spielt eine zentrale Rolle für den weltweiten Handel mit Öl und Flüssiggas.
Das vorläufige Abkommen, das am 17. Juni von US-Präsident Donald Trump und dem iranischen Präsidenten Massud Peseschkian unterzeichnet wurde, sieht unter anderem einen 300 Milliarden Dollar schweren Wiederaufbaufonds für Teheran vor, schließt jedoch Irans Raketenprogramm aus. Rubio betonte jedoch, dass er die Partner vorerst nicht um finanzielle Unterstützung bitten werde. „Das ist noch Zukunftsmusik“, erklärte er.
