Innenministerium plant mehr Charterflüge für Abschiebungen nach Afghanistan

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt beabsichtigt, die Abschiebungen von straffällig gewordenen Migranten nach Afghanistan auszuweiten. Neben Charterflügen sollen auch reguläre Linienflüge vermehrt eingesetzt werden. Menschenrechtsorganisationen warnen vor einer möglichen diplomatischen Aufwertung der Taliban.

Nach einem Bericht der „Bild am Sonntag“ plant die Bundesregierung, die Rückführungen afghanischer Straftäter deutlich zu erhöhen. Vertraulichen Informationen zufolge wurden auf technischer Ebene zwischen dem Bundesinnenministerium und der Taliban-Regierung in Afghanistan Verhandlungen geführt, die eine Steigerung der Charterflüge nach Kabul ermöglichen sollen. Künftig könnten bis zu drei solche Flüge pro Monat durchgeführt werden.

Zusätzlich zu den Charterflügen sollen Abschiebungen auch weiterhin über reguläre Linienflüge jederzeit möglich sein, berichtet die Sonntagszeitung. Demnach befinden sich aktuell mindestens einhundert afghanische Straftäter, die abgeschoben werden könnten, entweder in regulärer Haft oder in Abschiebehaft.

Bundesinnenminister Dobrindt erklärte der „Bild am Sonntag“: „Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan erfolgen regelmäßig und zuverlässig. Wer unseren Schutz missbraucht und schwere Straftaten begeht, muss seine Zukunft in seinem Heimatland suchen. Unsere Gesellschaft hat ein legitimes Interesse daran, dass Straftäter Deutschland verlassen.“ Dieses Vorgehen werde konsequent umgesetzt.

Die Organisation Pro Asyl kritisierte im Mai scharf die Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan, insbesondere wegen der damit verbundenen diplomatischen Aufwertung der radikalislamischen Taliban. Pro-Asyl-Geschäftsführerin Helen Rezene sagte: „Mit diesem Abschiebedeal normalisiert Deutschland ein international geächtetes Regime, das Frauen entrechtet und Oppositionelle systematisch verfolgt.“ Dies sei sowohl „menschenrechtlich katastrophal“ als auch „außenpolitisch unklug“.